Gernröder nun Quedlinburger Stadtrat 

Vor der ersten Sitzung des durch die Eingemeindung von Rieder, Gernrode und Bad Suderode auf 45 Stadträte gewachsenen Quedlinburger Stadtrates zeichnen sich erste Personalentscheidungen ab. So wird Egbert Thiele aus Gernrode der CDU Ratsfraktion beitreten, auch wenn er noch immer die juristische Klärung des Versagens zur Bildung einer Einheitsgemeinde Gernrode verfolgt. "Wir freuen uns über die Verstärkung", begrüßte Fraktionschef Ulrich Thomas das neue Fraktionsmitglied. "Egbert Thiele hat sich bereits im Kreistag für Quedlinburg engagiert. Nun wird von seiner Kompetenz unsere Fraktionsarbeit im Stadtrat profitieren, insbesondere wenn es um Probleme und anstehende Entscheidungen in Gernrode geht. Außerdem wird Thiele im Haupt- und Finanzausschuss mitarbeiten. Schließlich wolle man auch die neuen Orte in der Einheitsgemeinde weiter voranbringen", führte Thomas weiter aus. Bei einer gemeinsamen Besichtigung eines Lagerplatzes des Gernröder Bauhofes zeigten sich dann mit Blick auf dessen Zustand erste Arbeitsfelder. Außerdem müsse man sich nun im Quedlinburger Stadtrat mit den noch offenen, weil vertagten Beschlussvorlagen aus den neuen Orten beschäftigen. 

  

CDU Fraktion möchte Kreisbehörde nach Quedlinburg


Die CDU Fraktion unterstützt das Ansinnen von Landrat Michael Ermrich, die KFZ Zulassungsstelle in Quedlinburg anzusiedeln. Ein von der CDU Fraktion eingebrachter entsprechender Beschlussantrag fand im Stadtrat eine deutliche Mehrheit. Diese Zulassungsstelle soll in Nachbarschaft der neuen Tank- und Rastanlage an der B6n/B79 entstehen und  wäre somit von allen Teilen des Harzkreises gut zu erreichen. Und außerdem ein kleiner Ausgleich für den Verlust des Kreisstadtsitzes. Gegenstimmen kamen von der grünen ”Dagegenpartei”  sowie dem Bürgerforum. Diese lehnen nicht nur die Ansiedlung der Zulassungsstelle sondern auch die geplante Tank- und Rastanlage und die damit verbundenen neuen Arbeitsplätze mit ihrem Totschlagsargument Naturschutz ab. Dabei weiß ein jeder, der sich in der Materie etwas auskennt, um die hohen Forderungen des Naturschutzes bei solchen Baumaßnahmen. Und erkennt das beispielsweise an den Ausgleichsmaßnahmen (Baumpflanzungen, Sanierung von Feldwegen, Wildbrücken usw.) im Zuge des Neubaus der B6n. Aber die B6n war ja von jenen Leuten damals auch nicht gewollt- wird aber heute gerne von ihnen genutzt.

 

Eisfläche auf dem Kleers wird präpariert

 

Voraussichtlich ab Sonntag dem 2. Advent wird auf dem Streetballplatz hinter dem Jugendklub Kleers eine Spritzeisbahn allen Schlittschuhläufern zur Verfügung stehen. Dies wurde auf Nachfrage von CDU Fraktionschef Ulrich Thomas in der jüngsten Hauptausschusssitzung der Stadt Quedlinburg bekannt gegeben. Thomas hatte bereits zu Beginn des letzten Winters eine Spritzeisbahn in Quedlinburg angeregt. Allerdings war im vergangenen Winter das Anlegen einer Eisfläche auf dem Stadtwerkeparkplatz wegen des zu warmen Untergrunds durch Kanalisationsleitungen erfolglos. Der nun gefundene Platz eignet sich wesentlich besser. Seit rund einer Woche ist die Stadt mit dem Anlegen der Eisfläche beschäftigt. Schicht um Schicht  bilden dünne Wasserfilme eine belastungsfähige Eislauffläche. "Ich hoffe auf eine rege Nutzung dieses tollen und kostenlosen Freizeitangebotes durch die Quedlinburger und ihrer Gäste, denn der Aufwand für diese Eisfläche ist schon enorm", würdigte Thomas den Einsatz der Stadt. 

Am 30.9.2010 stand vor dem Quedlinburger Stadtrat die Entscheidung, ob die Stellplatzsatzung und die Ablösesatzung für Stellplätze, die Bauherrn  und Gewerbetreibenden unabhängig von den örtlichen Gegebenheiten vorschreibt, Parkmöglichkeiten zu schaffen, weiter gelten soll oder nicht.
Nach ausführlicher Diskussion sprach sich die CDU-Fraktion gegen ein Weitergelten dieser Satzungen aus, da beide Regelungen ein nicht mehr zeitgemäßes Investitionshemmnis darstellen. Einem ungerechtfertigt hohem Verwaltungsaufwand steht außerdem gegenüber, dass in den letzten sechs Jahren keine Einnahmen für den Stadthaushalt erzielt wurden. Dieses ist nicht zuletzt darauf zurückzuführen, dass bei Investoren und Gewerbetreibenden ein Umdenken stattgefunden hat. Auf Grund der Marktlage spielt die Berücksichtigung erforderlicher Stellplätze schon bei den Vorbetrachtungen von Baumaßnahmen und Existenzgründungen eine herausragende Rolle.
Obwohl Stadträte aller Fraktionen den hohen Verwaltungsaufwand sowie nicht mehr zu vertretende Personalkosten im Quedlinburger Rathaus bemängeln, waren nur die CDU-Abgeordneten bereit,  diese unwirksamen Instrumenten der Stadtentwicklung außer Kraft zu setzen. Von den übrigen Fraktionen wurde die Möglichkeit zum oft propagierten Bürokratieabbau nicht genutzt. Da benachbarte Kommunen sich von derartigen überholten Reglementierungen bereits getrennt haben, bedeutet das Weitergelten beider Satzungen leider einen Wettbewerbsnachteil für unsere Stadt.

 

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